Sitzungsdatum: 13. November 2012

20. WAHLPERIODE NR. 20/16 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration Sitzungsdatum: 13. November 2012 Sitzungsort: Hamburg, in Sitzungssaal 1, Schmiedestraße 2, 3. OG Sitzungsdauer: 17:01 Uhr bis 20:50 Uhr Vorsitz: Abg. Katharina Fegebank (GRÜNE) Schriftführung: Abg. Ksenija Bekeris (SPD) Sachbearbeitung: Gabriele Just ____________________________________________________________ Tagesordnung: 1. Berichterstattung über den Abfluss aus dem Eingliederungstitel (Selbstbefassung gem. § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft) 2. Drs. 20/5434 Haushaltsplan 2011/2012: Nachbewilligungen nach § 33 Landeshaushaltsordnung (LHO) und Änderungen im Haushaltsjahr 2012 (Antrag des Senats) - Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration und weitere Fachausschüsse sind mitberatend. - 3. Drs. 20/5435 Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2013/2014 nach § 32 Landeshaushaltsordnung (Antrag des Senats) - Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration und weitere Fachausschüsse sind mitberatend. - Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration Nr. 20/16 - 2 - 4. Drs. 20/5765 Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben durch die Bürgerschaft nach § 37 LHO, Nachbewilligung zum Haushaltsplan 2012 nach § 33 LHO, Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2013/2014 nach § 32 LHO Einzelplan 4 Behörde für Arbeit, Soziales Familie und...